Irgendetwas läuft schief in der Kommunikation zwischen den Verwaltungsebenen. Kommunen sehen Gesetze und Verordnungen von Bund und Land oft als nicht praxistauglich, sie haben den Eindruck, bei der Entwicklung „am Katzentisch zu sitzen“[1]. Die andere Seite hingegen ärgert sich, weil sie sich doch bemüht, die Kommunen einzubeziehen, aber das Ringen mit den Spitzenverbänden zäh ist oder die Rücklaufquote bei Konsultationsverfahren gering. Beziehungsstatus: Kompliziert.
Die Problematik greift auch der Zwischenbericht der Initiative für einen handlungsfähigen Staat auf. Darin heißt es: „Ein Symbol unserer Reformunfähigkeit sind die höchst komplizierten und in sich verhedderten Strukturen zwischen Bund, Ländern und Kommunen (…).“ Wir wagen die These: Eine veränderte Zusammenarbeit zwischen den föderalen Ebenen ist ein Schlüssel zur Staatsreform.
In diesem Beitrag schauen wir insbesondere auf das Zusammenspiel zwischen Landes- und kommunaler Ebene (Städte, Kreise, Gemeinden). Ein beeindruckendes Modell für eine gelingende Kooperation liefert das Land Sachsen-Anhalt. Wir freuen uns, dass Tobias Krüger, CDO beim Ministerium für Infrastruktur und Digitales Sachsen-Anhalt (kurz: MID) zusammen mit Vertreter:innen der kommunalen Ebene für diesen Blog ihre Erfahrungen mit uns geteilt haben.
Ein kurzer Überblick über den Beitrag:
- Wir starten mit ein wenig Hintergrund: Wie kam es zu der veränderten Zusammenarbeit in Sachsen-Anhalt?
- Im Hauptteil liefern wir 8 Gelingensbedingungen für eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen.
- Und schließlich einige Beispiele dafür, was Land und Kommunen auf diese Weise gemeinsam auf die Beine gestellt haben.